Um politische Zuständigkeiten ist es beim Juni-Stammtisch des Grünen-Ortsvereins Kernen-Weinstadt in Rommelshausen gegangen. Hintergrund: Vielen Bürgerinnen und Bürgern ist nicht klar, für welche Aufgaben eigentlich die Kommunen zuständig sind, was verantwortet der Kreis, was die Länder und was letztlich der Bund. Weshalb diese Themen in den kommenden Monaten in loser Reihe beim Stammtisch behandelt werden sollen, der immer am zweiten Mittwoch des Monats in Rommelshausen stattfindet.
Gestartet wurde mit den Städten und Gemeinden. Sie stellen die unterste Ebene der Verwaltung dar und sind für Aufgaben vor Ort zuständig, wie zum Beispiel das Bauwesen, die lokale Verkehrsinfrastruktur und Sozialdienste. Sie haben eine gewisse Eigenständigkeit und Selbstverwaltung, sind aber organisatorisch Teil der Länder.
In den Kommunen sind es wiederum die Fraktionen, die direkten Einfluss nehmen können – zum Beispiel auf die Klimapolitik. So sind die Grünen in Weinstadt mit fünf Stadträtinnen und -räten vertreten. In Kernen ist die den Grünen nahestehende Offene Grüne Liste (OGL) mit drei Rätinnen und Räten im Gemeinderat vertreten. Sie können Anträge im Gemeinderat stellen und dadurch zum Beispiel Einfluss auf die Klimapolitik im Ort nehmen. So hat sich die OGL dafür eingesetzt, dass das Kernener Rathaus, das sich bei Sonneneinstrahlung stark aufheizt, nicht mit einer energieaufwändigen Klimaanlage gekühlt wird, sondern C02-freundlich: nämlich durch Sonnenschutzfolien, die die Temperatur in den betreffenden Gebäudeteilen bereits um 5° C senken. Auch die Verbesserung der Kernener Fahrradinfrastruktur – etwa durch die lastenradfreundliche Ausgestaltung von Fußgängerweg-Pollern – sind aufgrund von Anträgen der OGL umgesetzt worden, wie eine OGL-Gemeinderätin (und Grünen-Mitglied) berichtete.
Weitere Aufgaben und Initiativen, die auf kommunalpolitischer Ebene diskutiert werden, sind die Verlegung oder Beibehaltung von Bushaltestellen oder die Begrünung im Ort, um mehr Schattenbereiche angesichts der steigenden Temperaturen zu schaffen. Auch die Einrichtung des Waldkindergartens wurde schon vor Jahren aufgrund einer Initiative der OGL im Gemeinderat beschlossen.
Fazit des Abends: Bürgerinnen und Bürger haben auf kommunaler Ebene etliche Möglichkeiten, sich für eine zukunftsweisende Klimapolitik zu engagieren. Doch wie sieht es auf der nächsten politischen Ebene – im Rems-Murr-Kreis – aus? Worüber bestimmt der Kreistag? Darum soll es beim nächsten Grünen Stammtisch am 9. Juli in Kernen gehen. Herzlich eingeladen sind auch Nicht-Mitglieder. Beginn ist um 19.30 Uhr in der Sportgaststätte Fair Play am Römer Stadion.
Autor: Joe Wagner